Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere Geschäftsbedingungen: Hier finden Sie wichtige Informationen über das Einkaufen im Onlineportal Dessousparadies 1. Allgemeines a) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Lieferungen der Firma Dessousparadies, b) Entgegenstehende AGB des Vertragspartners sind unbeachtlich. Anders lautende AGB der Vertragspartner werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch der Dessousparadies, auch im Falle der Warenlieferung, nicht Vertragsbestandteil. 2. Angebot, Vertragsgegenstand, Vertragsschluss und Preise a) Das Angebot beschränkt sich hinsichtlich der Liefermenge auf den Vorrat der Dessousparadies. b) Die Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. In der Rechnung wird die gesetzliche Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen. c) Die Preise gelten vorbehaltlich offensichtlicher Irrtümer. Unbeachtet dessen unterbreitet die Dessousparadies dem Vertragspartner in einem solchen Fall unverzüglich ein neues Angebot. 3. Lieferung Die Lieferung erfolgt frei Lager versichert und unfrei. Fracht-, und Speditionskosten gehen zu Lasten des Käufers, bzw. des Empfängers. Die Gefahr des Untergangs der Ware geht mit Zurverfügungstellung auf den Käufer über. 4. Lieferfristen Bei Artikel Bestellung die nicht im Handelsüblichen Verkaufseinheiten geordert werden und unterhalb eine Bestellsumme von 500€ liegen gelten folgende Bedingungen:Wir liefern in der Regel innerhalb von 10-14 Tagen. Ausgenommen sind Produkte aus Lack, Leder und Latex da diese Produkte wegen der hohen Qualität auf Bestellung Produziert werden für diese Produkte ist eine Lieferzeit bis zu 3 Wochen zu handhaben. Der Versand erfolgt jedoch frühestens nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Geschäftskonto (Bestellungen per Kreditkarte, Sofortüberweisung und PayPal können bei Verfügbarkeit der Artikel sofort ausgeliefert werden) Sollten Teile Ihrer Bestellung nicht lieferbar sein (z.B. Artikel ist vergriffen, od. nur das Nachfolgeprodukt lieferbar), werden wir Sie hiervon umgehend in Kenntnis setzen. Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zusage. 5. Schadensersatz bei Nichtabnahme a) Dessousparadies ist in der Wahl der Versendungsart und des Versandunternehmens frei. Sofern Vorkasse vereinbart ist, beginnt die Lieferzeit bei Geldeingang bei Dessousparadies. b) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist Dessousparadies zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In einem solchen Fall kann der Vertragspartner keinerlei Schadensersatzansprüche geltend machen. c) Dessousparadies haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. d) Teillieferungen und Teilleistungen durch Dessousparadies sind zulässig, soweit die dem Vertragspartner zumutbar ist. Bei Teillieferungen, die durch Dessousparadies veranlasst sind, trägt die Dessousparadies die über das normale Maß anfallenden Verpackungs- und Versandkosten. Bei Veranlassung durch den Vertragspartner hat dieser die erhöhten Nebenkosten zu tragen. e) Verweigert der Vertragspartner die Annahme der Ware, steht Dessousparadies ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe der Verpackungs- und Versandkosten sowie von 15 % des Warenwerts zu. Es steht Dessousparadies zu, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen. 6. Gefahrübergang, Untersuchungs- und Rügepflicht a) Die Waren werden von der Dessousparadies als 1. Wahl und original verpackt eingekauft. Geringe Differenzen zwischen den bestellten und ausgelieferten Mengen, Qualitäten und Größen können auftreten. b) Bei Versand der Ware hat der Vertragspartner die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Fehler und Transportschäden zu überprüfen. Transportschäden sind beim Lieferanten anzuzeigen und durch diesen bestätigen zu lassen. § 377 des Handelsgesetzbuchs (HGB) bleibt unberührt. c) Geringfügige Abweichungen von Farbe und/oder Qualitäts- und Leistungsabweichungen begründen keinerlei Ansprüche des Vertragspartners aus Gewährleistung. Ebenso bleiben geringfügige Änderungen der Form, anderen geringfügigen optischen Änderungen sowie Verbesserung der Qualität durch den Hersteller vorbehalten. 7. Haftungsbeschränkungen a) Die Haftung für Schäden, die auf einfache Fahrlässigkeit der Dessousparadies oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen beruht, ist ausgeschlossen, es sei denn, dass eine Pflicht verletzt worden ist, deren Einhaltung für die Erfüllung des Vertrages von besonderer Bedeutung war. b) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Vertragspartner infolge eines von Dessousparadies zu vertretenden Verzuges, durch eine von Dessousparadies zu vertretende Unmöglichkeit oder durch Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, entstehen, wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Die Haftung ist auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt. c) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstigen Vermögensschäden des Vertragspartners sind ausgeschlossen. 8. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Abtretung a) Nach Vertragsschluss ist der Kaufpreis zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Versand- und Verpackungskosten und etwaiger Gebühren für Zahlweisen ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen an Dessousparadies zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug. b) Aufrechnungsrechte stehen dem Vertragspartner nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Dessousparadies anerkannt sind. Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf der demselben Vertragsverhältnis beruht. c) Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen Dessousparadies an Dritte abzutreten. 9. Eigentumsvorbehalt Zwischen den Parteien wird hinsichtlich der von Dessousparadies gelieferter Ware ein erweiterter Eigentumsvorbehalt vereinbart. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Dessousparadies. Bei vertragswidrigen Verhalten des Vertragspartners, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Dessousparadies berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Zugriffe Dritter auf Waren, die im Eigentum der Dessousparadies stehen, sind der Dessousparadies unverzüglich anzuzeigen. Kosten, die durch solche Zugriffe entstehen, wie etwa durch die Durchführung von Drittwiderspruchsklagen o.ä., hat der Vertragspartner zu tragen. Die aus dem Weiterverkauf oder aus sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Vertragspartner bereits jetzt in vollem Umfang an die Dessousparadies ab. 10. Neutralisierung und Herkunftsmerkmale Die Artikel dürfen nur neutralisiert weiterverkauft werden. Dazu sind sämtliche Preisschilder, Etiketten, Artikelnummern u.a. zu entfernen. Bei Zwischenverkäufen (Kettenverkäufen) ist der Käufer in den Fällen, in denen die Ware von ihm nicht neutralisiert werden kann, verpflichtet, seinem Abnehmer die Neutralisierung der Ware aufzuerlegen und für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen einzustehen. 11. Datenschutz Dessousparadies ist berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Vertragspartner betreffen, gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der Landesdatenschutzgesetze zu verarbeiten und zu speichern. 12. Schlussbestimmungen a) Sonstige Vereinbarungen und Willenserklärungen bedürfen der Schriftform. b) Als ausschließlicher Gerichtsstand wird Rosenheim vereinbart. c) Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen Anwendung, auch wenn der Vertragspartner seinen Firmensitz im Ausland hat. d) Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt, welche dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Stand: 01. Oktober 2008
